PHASE 2 : PARTICIPATION ET LEGITIMATION DEMOCRATIQUE
• PHASE 1: Wir hatten uns für die Einwanderungszahlen in Europa interessiert und wir hatten eine starke Steigerung der Einwanderungsströme in Europa festgestellt.
• PHASE 2: Wir haben verschiedene Aspekte der europäischen Wanderungspolitik beobachtet:
- Wir haben vom Schengen Raum gesprochen: wir haben also betont, dass die innereuropäischen Mobilitäten mit der Gründung des Schengen-Raums sich verdoppelt haben aber auch dass das europäische Gebiet sich geschlossen hat.
- Wir haben dann die Ziele der europäischen Wanderungspolitik beschrieben: diese Politik hat zum Ziel, die Wanderungen und damit den Drogenhandel.... zu kontrollieren.
- Wir haben dann die Rolle von Frontex erwähnt: diese Institution hat zum Ziel, die Grenzen der EU zu kontrollieren.
- Wir haben schließlich den Platz der Insel Lampedusa analysiert: Lampedusa ist im Zentrum der Wanderungsströme und nimmt viele Flüchtlinge auf, die sich in Abschiebezentren konzentrieren.
• BILANZ DER 2. PHASE:
I/ Die europäische Wanderungspolitik: eine Herausforderung für die Demokratie und die Solidarität in der europäischen Union.
- Die Menschenrechte versichern:
o Die Einwanderungspolitik hat zum Ziel :
• die europäischen Bevölkerungen
• und die Einwanderer zu schützen.
o Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (Frontex) hat zB folgende Hauptaufgaben :
• Die Überwachung der EU-Außengrenzen.
• Die Koordination der Kooperation mit den Sicherheitsbehörden aus Drittstaaten.
- Die europäische Solidarität verstärken:
o Kern der europäischen Einigung war ursprünglich nur die Idee einer Wirtschaftsgemeinschaft und keineswegs die gemeinsame Gestaltung der Immigration. Trotzdem ist im Laufe der Integration die Notwendigkeit einer europäischen Kooperation in der Zuwanderungspolitik entstanden.
o Es führt zur Verstärkung der europäischen Solidarität, da die Länder de EU auf Souveränitätsprinzipien verzichten müssen.
II/ Die europäische Wanderungspolitik stößt aber auf Schwierigkeiten und wird kritisiert.
- Die Ankunftsbedingungen der Einwanderer sind in Frage gestellt:
o Dank der Analyse eines Filmes haben wir Informationen über die Wanderungspolitik der EU bekommen. Heute muss ein Migrant, der in der EU ankommt, im ersten Ankunftsland um das Asyl bitten. Deswegen bleiben viele Migranten in Malta, denn die Insel ist der erste Aufenthalt der Wanderungsstrassen.
o Dort sind die Lebens- und Arbeitsbedingungen sehr schwierig für die Migranten, die von der Bevölkerung der Insel ausgeschlossen bleiben.
- Die Festung Europa, eine Konsequenz der Wanderungspolitik:
o Die Grenzen des Schengen-Raums : Verstärkung der Kontrollen an den Außengrenzen.
o Die neuen Kontrollen an den Außengrenzen (mit der europäischen Grenzpolizei) zB in Ceuta und Melilla. Migranten aus Südsahara-Afrika versuchten mehrfach, über Algerien und Marokko nach Melilla zu gelangen, um nach Spanien oder in andere Länder der Europäischen Union einzureisen. Die Stadt ist heute zum Schutz vor illegaler Einwanderung mit drei bis zu sechs Meter hohen Zäunen sowie mit Kameras gesichert.
→Kann man hier von Menschenrechten und Demokratie sprechen?
III/ Die neuen Möglichkeiten : Vorschläge.
- Die Union für das Mittelmeer verstärken:
o Die Union für das Mittelmeer ist eine Gemeinschaft zwischen den Mitgliedstaaten der EU, den Mittelmeeranrainerstaaten sowie den an diese angrenzenden Staaten Mauretanien und Jordanien, die am 13. Juli 2008 in Paris gegründet wurde.
o Ziele :
• Die Säuberung des Mittelmeers
• Die Einrichtung von transnationalen Schifffahrtstrassen und Autobahnen
• Die Schaffung eines gemeinsamen Katastrophenschutzes
• Eine Energie-, eine Bildungs- und ei Mittelstandsprojekt
- Die Rolle der Zivilbevölkerung verstärken:
o Involvierung der NGO :
• In Malta zum Beispiel
• In Nordfrankreich
o Die Beziehungen zwischen Einwanderern und Bevölkerung verstärken :
• Treffen
• Gemeinsame Projekte
Phase 2