Unsere Hauptaufgabe liegt darin, die europäische (1) Vielfalt effektiv zu koordinieren, sodass die EU unsere gemeinsamen Interessen verfolgen und umsetzen kann, sowie uns in der internationalen Arena vertreten kann. Sowohl auf zivilgesellschaftlicher als auch institutioneller Ebene muss diese Aufgabe delegiert werden, wobei nicht in Vergessenheit geraten darf, dass alle europäische Institution ➔
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Unsere Hauptaufgabe liegt darin, die europäische (1) Vielfalt effektiv zu koordinieren, sodass die EU unsere gemeinsamen Interessen verfolgen und umsetzen kann, sowie uns in der internationalen Arena vertreten kann. Sowohl auf zivilgesellschaftlicher als auch institutioneller Ebene muss diese Aufgabe delegiert werden, wobei nicht in Vergessenheit geraten darf, dass alle europäische Institutionen im Grunde direkt (Parlament, Ausschuss der Regionen, etc.) oder indirekt (Europäische Rat, Rat, Kommission, etc.) legitimierte Repräsentationen der Zivilgesellschaft sind – nicht umgekehrt!
Die Beteiligung dieser Instanzen am europäischen Entscheidungsfindungsprozess muss immer mehr demokratisiert (-->bürgernäher) werden. Das Monopol des Initiativrechts bei der Gesetzgebung, das derzeit bei der Kommission liegt, sollte von einer Institution ausgeführt werden, die direkt vom Unionsvolk gewählt wurde. Daraus folgt, dass entweder die direkte Wahl der Kommissare eingeführt werden muss oder das Initiativrecht an das Parlament transferiert wird. Jede europäische Lösung sollte überhaupt vom europäischen Parlament als bisher die einzig direkt gewählte Institution, die somit die allerhöchste demokratische Legitimation genießt, abgesegnet werden. Im Zuge der Demokratisierung des institutionellen Baus der EU sollte ein gemeinsames Unionswahlrecht etabliert werden, idealerweise mit einem gemeinsamen Kandidatenkatalog, sodass diejenigen Unionsbürger, die deren Interessen im nationalen Kontext nicht angemessen geäußert sehen, jedoch aber in einem anderen Mitgliedstaat, ihrer europäischen Meinung Ausdruck verleihen können.
Nachhaltige europäische Lösungen entstammen der öffentlichen Meinung, „global public square“. Grundsätzlich entscheidet also die Zivilgesellschaft (Unionsbürger, Verein, Stiftung, NRO, Unternehmen, Medien, soziale Netzwerke, Internet etc.), die eine immerwährende kritische und konstruktive Kontrolle über ihre eigene Repräsentation in den Institutionen ausübt und optimiert.
Die Europäische Solidarität ist das Fundament, auf dem die Koordination der europäischen Vielfalt überhaupt stattfinden darf und kann. Sie verlangt nach einer Wandlung in den Köpfen, die Mauern und jegliche Vorbehalte abschafft und die Bereitschaft zum Dialog im Alltag, zur Einbeziehung des Andersdenkenden, zum zivilen und friedlichen Umgang mit dem anderen, auch unter Umständen, wo man diametral auseinandergehende Meinungen vertritt, anschafft. Standhaftigkeit im Bezug auf seine eigenen Kernwerte und Kompromissbereitschaft sollen die europäische Mentalität auszeichnen, die zum Erhalt unserer Vielfalt dient.
Wir wollen am Ende noch einmal unterstreichen: Die europäische Vielfalt ist kein Problem! Es ist unser Umgang mit der Vielfalt, der uns europäisiert.
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1 auf die EU bezogen